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Wahlkampf-Endspurt

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„Wie viele Personen bekommt man in einen Golf?" 30! Das sagt zumindest das Guinness-Buch der Rekorde (1983 in Österreich). Gestern meinte man, dass ein neuer Versuch in "Packungsdichte von Personen" gestartet werden sollte. Fast 100 Gäste stürmten den Gastraum vom Brucksaler. Michl hängte sogar die Tür aus und es wurden noch Not-Stehtische im Gang zur Küche positioniert. Und dann legten sie los - der Rup und der Armin. Was alles gesagt wurde? Da hätte man dabei sein müssen. Als Fazit von Rup kann man festhalten: Stadtplatz "oben und unten saniert", ohne dass die Anlieger die vollen Ausbaubeträge zu zahlen hatten. Energetische Sanierung der Schulen (inkl. Aufzug, Turnhallen, Treppenaufgänge, sanitärer Anlagen, Schulküche, etc.) inkl. neuer Medienausstattung, Sanierung des Kindergartens (Neubau und Sanierung Rotes Schulhaus), Sanierung der Siedlungsstraßen ohne kostenmäßige Bürgerbeteiligung, neue Heizungsanlagen für Bauhof und Feuerwehr, neue Fahrzeughalle Feuerwehr und neue Fahrzeuge und Gerät, Pendlerparkplatz, Parkdeck Scherm, Parkplätze an der Stadthalle, neue Unterkunft für Obdachlose, Neubau "sozialer Wohnungsbau Bergmühlweg", Beleuchtung Bocklradlweg und Hopfengärtl, Absenkungen Bürgersteige, Eingangstür Rathaus, uvm. (Barrierefreiheit), Erneuerung Fröschau-Treppe, Erschließung Baugebiete Rumpler III, Rastenhofer Straße und Danziger Straße, Umrüstung der Straßenbeleuchtung (2 Mal, bis hin zu LED), Kreisverkehr DJK und Anbindung Rumpler, Fußwegebau zum Kulturhügel, Sanierung Kinderplanschbecken Freizeitanlage, Stadtentwicklungskonzept, E-Bike und E-Kfz-Ladestationen (übrigens mit oder sogar als erste im Landkreis), eCar-Sharing und schließlich Konzeption eines Neubaus Stadtplatz 43 (Trommer-Anwesen, oder "Altes Kommando"). Dies war nur ein kleiner Ausschnitt des Bewältigten der letzten 12 Jahre. Verbesserungen in allen Lebensbereichen, in die Millionen investiert wurden und das, nicht auf dem Rücken der Bürger. Rup betonte auch, dass man in einer Kommune nur weiterkommt, wenn alle, auch im Stadtrat, an einem Strang ziehen. Er schloss  sich damit dem Dank im Wahlflyer an die Bürger und die anderen beiden Fraktionen an, die die vielen Impulse der CSU, die als offizieller Antrag, oder über seine Person gelaufen waren, mit unterstützten.

Armin trat an und stellte fest: Visionen sind gut und auch dringend nötig. Doch genauso nötig ist es, Konzepte zu haben. Und zwar solche, die keine Wahlversprechen sind, sondern realisierbare Ziele sind. Dazu haben sich alle Kanidatinnen und Kandidaten bei unterschiedlichen Treffen zusammengesetzt und dieses Programm entwickelt. Und wenn andere meinen, sagen zu müssen, während andere reden, würde man selber handeln, so kann man nur sagen. Das Handeln ist bei uns schon längst geschehen! Wir beplanen keine Grundstücke, die nicht zur Verfügung stehen, sondern verhandeln unter anderem seit Jahren mit Organisationen, wie die Katholische Wohnungsbau aus Regensburg, um neue Projekte (Betreutes Wohnen) entstehen zu lassen. Die lange Planung ist hauptsächlich der Tatsache geschuldet, dass bezahlbarer Wohnraum für Senioren geschaffen werden soll, was durch die teilweise gallopierenden Baupreise vereitelt wurde. So mussten immer wieder neue Wege und neue Planungen zur Kostenreduzierung eingeschlagen werden, ohne das Angebot zu schmälern. Und was das Thema der Brachen angehe, so könne man nur noch den Kopf schütteln. Gestern strickt dagegen, heute dafür und morgen vielleicht noch viel mehr (Behördenverlagerung - Finanzen). Auch bei der Rekultivierung ist man gezwungen, sehr kleinschrittig voran zu gehen. Nur so können Verfahrensfehler ausgeschlossen werden, die den Verlust von sehr viel Geld bedeuten. Und wenn man sich auch einmal streitet - aber hier muss der vorbildliche Weg, den Landkreis und Stadt gemeinsam gegangen sind, weiter gegangen werden. Nur so kann dieses bis jetzt unkalkulierbare Risiko zu einem guten Ende gebracht werden. Die gute Zusammenarbeit und der vielleicht noch bessere Kontakt von Kommunalpolitik, Landkreis/Landrat (Andreas Meier) und unseren Mandatsträgern in Freistaat (Stephan Oetzinger und auch Annette Karl) und Bund (Albert Rupprecht) ist dazu unerlässlich.

Text: Oliver Völkl, Bilder: Reinhold Zapf


Näher am Menschen - INFO-Stand NORMA

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Näher am Menschen - durch zahlreiche Gespräche mit unseren Mitbürgern, geben zahlreiche Impulse um Neustadtleben noch besser zu machen. Und besonders positiv: Wenn man von Menschen aus dem nördlichen Nachbarlandkreis hört, dass sie regelmäßig gern nach Neustadt zum Einkaufen kommen. Aus der Ferne sieht man vielleicht manchmal, was einer hat, was man aus der Nähe nicht erkennt!

Text: Oliver Völkl, Bilder: Thomas Spörl


Finanzminister Füracker in Neustadt! Eine Chance für die Industriebrachen?

„Herr Minister, es ist schön, dass Sie sich die Zeit nehmen konnten, hier vor Ort zu sein. Wir erwarten von Ihnen keine Zusagen, doch es ist gut, dass Sie sich vor Ort über die spezielle Problematik Neustadts und seiner Industriebrachen informieren wollen.“, mit diesen Worten begrüßten Bürgermeisterkandidat Armin Aichinger und Bürgermeister Rupert Troppmann Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Nach den einleitenden Worten Armin Aichingers legte Rup Troppmann die Problematik dar. Die zwei Grundstücke gehören jeweils zwei Gesellschaften, die sich in Liquidation befinden. Eine davon ist in Pilsen beheimatet und zeitweise war für eine der Gesellschaften bis zu einem halben Jahr kein Liquidator als Ansprechpartner bestellt. Das Landratsamt ist verpflichtet, streng nach den gesetzlichen Vorgaben vorzugehen. Dadurch kann immer nur bei Gefahr im Verzuge gehandelt werden (z.B. Abriss einsturzgefährdeter Gebäude). Zeitgleich musste in den letzten Jahren ein Pflichtenheft der Altlastenerkundung abgearbeitet werden. Diese Untersuchungen sind nicht nur sehr kostenintensiv, sondern bauen aufeinander auf, sodass ein Schritt nach dem anderen erfolgen müsse. Eine parallele Untersuchung ist leider nicht möglich. Dieser Umstand erklärt die lange Zeitspanne der Abarbeitung. Alle diese Einflusskriterien sind in der Bearbeitung so zeitintensiv, dass die zuständigen Stellen am Landratsamt über der Kapazitätsgrenze arbeiten. Zwar stünde man mit dem Osram-Gelände kurz vor dem Abschluss, vielleicht schon 2020, doch die nachgelagerten Anträge und die Einholung von Fachinformationen würden noch einmal sehr viel Arbeit bereiten. Deshalb bat Troppmann Staatsminister Füracker um Hilfe zur Einrichtung einer „Task Force“. Sie solle die Möglichkeit bieten, konzentriert sich nur dieser Angelegenheit (Sanierung der Altlasten in Neustadt, Altenstadt und W-Eschenbach) widmen zu können. So könne man in einem Zeitraum von drei bis vier Jahren zu einem Abschlussbericht mit belastungsfähigen Zahlen einer Rekultivierungsmaßnahme kommen. Auf die Frage von SPD-Fraktionsführer Achim Neupert, warum das Problem nicht schneller gelöst werden könne, wusste Troppmann zu antworten, dass eben genau dieses pflichtgemäße Abarbeiten so zeitaufwändig sei. Was er damit meinte ist, dass man sich keine Formfehler erlauben dürfe, die das ganze Projekt um Jahre zurückwerfen, oder sogar ganz gefährden würden.

Zum Abschluss seiner Ausführungen konnte Bürgermeister Troppmann seinen Unmut über eine mögliche Ansiedlung des Landesamtes der Finanzen nicht verhehlen. Im Kreistag und noch im November wurde dem Plan des Neubaus des Landratsamtes auf dem Osram-Gelände und damit weiteren Arbeitsplätzen in Neustadt von den Freien Wählern heftig widersprochen. Und dann könne man plötzlich in der Zeitung lesen, dass man sogar das Landesamt holen wolle. Das wäre wieder einmal purer Aktionismus und die Mentalität von Trittbrettfahrern.

Minister Füracker, der auf Initiative Armin Aichingers gekommen war, griff den Ball auf. Ich kann Ihnen keine Zusagen machen und will Ihnen nichts versprechen, das wäre unlauter. Doch mit Dr. Stephan Oetzinger habe man einen Abgeordneten, der ihn auf Bitten Aichingers hierher gebracht hätte und der fast täglich mit einem Anliegen vor der Tür stehe - und das sei gut so. Als Finanzminister falle die Sanierung nicht in sein Ressort. Das liege beim Kollegen Thorsten Glauber im Umweltministerium. Dort solle Oetzinger für einen runden Tisch vorstellig werden. Dazu wolle auch Minister Füracker stoßen. Nur durch diese Zusammenarbeit könne das Projekt - und seine Finanzierung - vorangetrieben werden. Er sehe die Notwendigkeit des Handelns. Und wenn auch in ganz Bayern viele Umweltsünden der Vergangenheit auf ihre Aufarbeitung warten, so sieht er das Problem als sehr dringlich an. Denn ein Projekt in dieser Größenordnung sei für Neustadt alleine nicht zu stemmen. Hier könne man auf seine Unterstützung rechnen. Der Ansiedlung des Landesamtes der Finanzen musste er ein klare Absage erteilen. Diese Projekt ist ganz klar mit der Stadt Weiden ausgehandelt. Herr Steiner konnte dazu keine Zwischenfrage stellen, da er offensichtlich leider verhindert war. Herr Dippold folgte den Ausführungen sehr interessiert - vielleicht hinsichtlich überhaupt der Umsetzbarkeit eigener Projekte.

Bürgermeister Troppmann überreichte Minister Füracker eine Dokumentation aller getätigten Maßnahmen und Ergebnisse des Landratsamtes. Sie stamme zwar aus dem Jahre 2018 und es wurden bereits weitere Schritte eingeleitet. Doch der Ordner stelle die umfangreichste aktuelle Zusammenfassung der Maßnahmen und ihrer Ergebnisse dar.

Im Anschluss erfolgte eine Begehung des Geländes, bei der sich Gelegenheit zu zahlreichen Einzelgesprächen mit allen Beteiligten ergab. So erhielt jeder Besucher die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch mit dem bayerischen Finanzminister.

Zum Abschluss überreichte Armin Aichinger Herrn Füracker ein kleines Präsent. Und wie kann es anders sein - natürlich ein Stück aus Bleikristall. Und nachdem sich der Finanzminister zum nächsten Termin nach Altenstadt verabschiedet hatte, durfte Armin Aichinger noch unserem CSU-Urgestein Bernhard Lang zum Geburtstag gratulieren. Auch von dieser Stelle noch einmal: Herzlichen Glückwunsch.

 Text: Oliver Völkl, Bilder: Stefanie Hierlmeier-Völkl


Erlös geht an Grundschule und Sonderpädagogisches Förderzentrum

Den Erlös aus Bürgerfest und Weihnachtsmarkt rundete die CSU, FU und JU noch ein bisschen auf. So konnte eine Delegation der CSU-Familie den beiden Fördervereinen der Schulen jeweils 400€ als Spende überreichen. Im Namen aller übergab der Vorsitzende des Ortsverbandes des CSU Thomas Spörl zwei symbolische Schecks. Er versicherte, dass sich das Geld bereits auf den jeweiligen Konten befände.
1. Vorsitzende Frau Christine Langhammer (Grundschule) und 1. Vorsitzender Herr Klaus Meierhöfer (Förderzentrum) freuten sich über die zusätzliche Finanzspritze. Denn normalerweise würden Sie von Ihren Sachaufwandsträgern Stadt mit Bürgermeister Rup Troppmann und Landkreis mit Landrat Andreas Meier immer gut bedacht. Insbesondere erwähnte Frau Langhammer den scheidenden Neustädter Bürgermeister. Doch manchmal gibt es Wünsche, für die der Sachaufwandsträger einfach nicht geradestehen dürfe. Deshalb soll dieses Geld speziell in kulturelle, sportliche und soziale Projekte fließen. Mitinitiator der Spende war Armin Aichinger, selber Rektor einer Grundschule und unser Kandidat für den frei werdenden Bürgermeistersessel. Er kennt die Probleme und Wünsche der Schulen und (offenen) Ganztagsbetreuungen nur allzu gut und setzt sich für ihre Belange nachhaltig ein. 

Text: Oliver Völkl, Bild: Bernhard Knauer


AKTUELLES - KOMMENTAR

Liebe Interessierte an der Kommunalpolitik in Neustadt,

wir sind da über etwas Interessantes gestolpert. Zu Ihrer Information (und das ist beileibe kein Faschingsscherz)! Sie werden es wahrscheinlich morgen selber in der Zeitung lesen können.

Onetz, 23.01.2020, Artikel: Behörde auf belasteten Böden

Inhalt zusammengefasst (Originalzitate sind gekennzeichnet): Ein Landtagsabgeordneter und ein Kreistags- bzw. Bürgermeisterkandidat aus Altenstadt von den Freien Wählern stehen vor unserem Neustädter Osram- und Tritschler-Gelände und diskutieren über deren Verwertung. Es solle nicht nur das Landratsamt hier bauen, sondern sogar noch das Landesamt für Finanzen. Man dürfe nicht nur die Oberzentren in den Blick nehmen, will man Finanzminister Füracker in einem Brief zu Bedenken gegeben haben. Das oben genannte Gelände sei eine hervorragende Option. Gerhard Steiner favorisiert dabei in Neustadt eine Zufahrt über den Bergmühlweg, um die Johann-Dietl-Straße nicht noch mehr zu belasten.

Gerade Herr Steiner sagte (und vielleicht schrieb er es als freier Berichterstatter des NT sogar selber) noch im

Artikel NT, 27.11.2019 (externer Beitrag , Kürzel exb); Zitat: Eine klare Absage erteilt Steiner dem Plan, hier ein neues Gebäude für das Landratsamt zu errichten. „Flächenmäßig ist dies sicherlich für den Landkreis sehr interessant, aber man muss auch an die Folgen denken, sprich die damit verbundene Verkehrsbelastung. Wir wollen doch den Verkehr aus der Stadt herausbringen.“

Die Zufahrt ist nur über die Georg- und Bildstraße möglich, sprich durch das Schulgebiet, sowie über die Johann-Dietl-Straße.

Unsere Meinung dazu:

Die Freien Wähler entdecken und finden immer wieder was Neues. Haben sie in Neustadt schon mal ein Grundstück für Betreutes Wohnen gefunden, so finden sie nun einen Standplatz für die neue Behörde. Komisch ist nur, dass sie nur dann etwas finden, wenn die CSU ihnen nicht nur eine Spur, sondern eine kleine Autobahn zu dem „Versteck“ gebaut hat. Die CSU in Neustadt a.d.Waldnaab und der gesamte Stadtrat versucht seit Jahren die Revitalisierung dieser Industriebrachen. Die Pläne hier einen Erweiterungsbau des Landratsamtes zu errichten, wurde im Kreistag von den Freien Wählern (Juli 2019) heftig kritisiert. Man darf zwar erst 6 Wochen vor der Wahl plakatieren, aber plakative Schaufensterauftritte sind davon (leider) nicht betroffen.

 

Armin Aichinger

Ihr CSU Bürgermeister-Kandidat für Neustadt

 

VerahMobil...

... steht für Versorgungsassistentin in der Hausarztpraxis. Birgit Trottmann von der Praxis Trottmann und Trottmann-Zahner stellte einer Delegation der CSU/FU/JU mit Bürgermeisterkandidat Armin Aichinger, FU Vorsitzende Marianne Lebegern, stellv. CSU Vorsitzenden Oliver Völkl, CSU Schriftführer Walter Rustler und stellv. JU-Vorsitzenden Patrick Zeitler diesen Dienst vor.

Er ist der erste und bis jetzt einzige Dienst in den Landkreisen Neustadt WN und Tirschenreuth. Leider ist vielen Kollegen der finanzielle Aufwand der Fortbildung (3000 €) zu hoch. Doch es stellt sich jeden Tag heraus, dass er die erhebliche Arbeitsbelastung der Ärzte stark vermindert. Denn die speziell geschulten medizinischen Fachkräfte, besser bekannt als Arzthelferinnen, fahren zu den Patienten. Dort führen sie Routine-Untersuchungen, wie Blutdruck, Zucker, etc. durch, legen Verbände an, und können mittels ihres erworbenen Spezialwissens bei Bedarf sofort den Arzt nachrufen.

Dieser Dienst ist besonders durch den Umstand wertvoll, dass vielen unserer Senioren damit eine unkomplizierte Versorgung zu Hause - und damit der Verbleib in den eigenen Wänden ermöglicht wird. Er ist somit auch eine erhebliche Entlastung der Angehörigen, da der manchmal umständliche Arztbesuche mit eigenem Pkw, Taxi oder betreutem Fahrdienst erspart werden kann. Bedarf und Chancen für die Genehmigung weiterer Fachärzte in Neustadt sieht sie aus ihrer Sicht für einen Haut- und einen Kinderarzt.


Text: Oliver Völkl, Bilder: unbekannt


Nah am Bürger

Das waren am Samstag, den 18. Januar, die Kandidatinnen und Kandidaten der CSU-Familie Neustadt vor EDEKA Legat. Nachdem Vorsitzender Thomas Spörl mit seinem Team den Stand kurz vor 09.00 Uhr aufgebaut hatte, scharten sich zahlreiche Interessierte um die Standbesatzung und hier insbesondere um Bürgermeisterkandidat Armin Aichinger. Marianne Lebegern, Tanja Kippes, Simone Orlowski und Birgit Trottmann verwöhnten bei nasskalter Witterung die Standbesucher mit Kaffee, Tee und frisch gebackenen Waffeln.

Text: Oliver Völkl, Bilder: Thomas Spörl


Frauen im Licht

Der FU-Kreisverband stellte am Freitag, den17. Januar mit einer Aktion seine Kandidatinnen ins rechte Licht. Vor dem KAFFEEKOLLEKTIV fand die Präsentation mit spezieller Beleuchtung, Gulaschsuppe, Waffeln und passenden Getränken statt. Die Damen nahmen neben stellvertretendem Landrat Albertt Nickl und Bürgermeisterkandidat Armin Aichinger noch einige Kandidaten für Kreistag und Stadtrat in Neustadt in ihre Mitte. Dieser gelungene Event konnte in dieser Form dank der Organisation von Tanja Kippes, Marianne Lebegern und Simone Orlowski stattfinden.

Text: Oliver Völkl, Bild: unbekannt



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